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Kategorie: Allgemein

  • Bürgermeister Lars Bökenkröger – sein bisheriges Arbeitszeugnis

    Der seit dem 21.09.2020 gewählte Bürgermeister Lars Bökenkröger (CDU) hat im Vorfeld seiner Wahl viel über seine wirtschaftliche Kompetenz und Erfahrung im strukturellen und organisatorischen Bereich gesprochen und damit für sich geworben. Er trat an, um es besser zu machen als der ehemalige Bürgermeister Achim Wilmsmeier (SPD). Natürlich kennt ein Bürgermeister sich nicht mit allen…

  • Keine Forderungen der Jugendlichen umgesetzt

    Diese Überschrift ist ein Zitat der Jugendlichen aus dem Presseartikel der Neuen Westfälischen vom 08.09.2021 (NW+-Inhalt) und leider sehr traurig und sehr deutlich. Deutlich darin, da sie zeigt, dass sich wieder einmal die Sorgen und die Befürchtungen, die unsere Fraktion im Zusammenhang mit dem Abriss des Hauses der Jugend für das Medical Plaza hatte und…

  • Der Umwelt zuliebe…

    Grüne und DIE LINKE verzichten auf Wahlplakate Zur Kommunalwahl 2020 versuchten DIE LINKE und die damals noch existierenden Unabhängigen Wähler (UW) die Wettbewerber in Bad Oeynhausen davon zu überzeugen die Anzahl der Wahlplakate zu reduzieren. Keine Unterstützung kam zu diesem Zeitpunkt von den Grünen. Müll in dieser Größenordnung zu produzieren ist für vier Wochen Wahlkampf…

  • Luftfilter in allen Schulklassen

    Totalversagen von CDU, Grüne und SPD in Bad Oeynhausen Diese „3“ im Bad Oeynhausener Stadtrat größten Fraktionen verweigern unseren Kindern ein Schuljahr ohne Stress, Angst und Sorgen. CDU, Grüne und SPD schicken die Schüler, trotz wissentlich erkennbarer Gefahren und Nachteile, in ein Schuljahr welches wieder von Distanzunterricht und den uns allen bekannten Folgen geprägt sein…

  • Keine Steuererleichterung für Bad Oeynhausener

    Gemeinsame Presseerklärung DieLinke/UW/FDP/BBO Die neue schwarz-grüne Ratsmehrheit hat ihren Haushalt mit Hilfe der SPD verabschiedet und dabei die Veränderungsvorschläge des 3er-Bündnisses geradezu zerrissen. Zwar wurden die Haushaltsreden nicht gehalten, sie sind aber auf den Homepages der Fraktionen einzusehen, ebenfalls berichtete auszugsweise die Presse und die Reden sind der Niederschrift der Sitzung des Rates beigefügt. Zu…

  • Gebührenerhöhung – Stadtwerke Bad Oeynhausen

    Die Abfuhrgebühren für Restmüll steigen um rund 30%, die für Bio-Müll um rund 20 %.Die Gebühren für Wasser, Abwasser (Schmutzwasser & Niederschlagswasser), Straßenreinigung und Winterdienst steigen um rund 10 %. Wenngleich uns die Gebührenordnung wohl bekannt ist und die Stadtwerke Bad Oeynhausen natürlich nicht wissentlich Verluste einfahren dürfen, sondern gewinnorientiert wirtschaften müssen, so konnten wir…

  • 35.000 Euro Einsparung pro Jahr möglich

    Seit dem 01.01.2017 erhalten die Vorsitzenden eines Ausschusses der Stadt Bad Oeynhausen eine zusätzliche und generell monatliche Aufwandsentschädigung. Dies belastet den Haushalt der Stadt Bad Oeynhausen und damit die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler mit einer jährlichen Mehrausgabe in Höhe von rd. 35.000 €.  Es ist für uns nicht zu erkennen, dass die Arbeit eines/einer Ausschussvorsitzenden eine…

  • Der Stadtsportverband wird weiter kleingehalten und soll nicht mitmischen

    Als Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE./UW ist es für uns eine Selbstverständlichkeit, dass man den Sachverstand aus den vorhandenen Gremien und Vereinen in dieser Stadt auch nutzt und diese mehr in die Ausschuss- und Ratsarbeit mit einbindet. Wer sind wir denn, dass wir glauben, alles zu können und alles zu wissen? Und das vielleicht sogar noch besser,…

  • Warum die Fraktionszuwendungen nicht erhöht werden sollten

    In der 2. Ratssitzung ging es natürlich auch mal wieder um das liebe Geld.Hier herrschte zwischen CDU, SPD und AfD Einigkeit, dass die bisherigen Fraktionszuwendungen zu gering seien.  Sie folgten dem Verwaltungsvorschlag, sowohl die Pauschale je Fraktion als auch die Pauschale je Ratsmitglied um satte 10 % zu erhöhen! Die Begründung unseres Bürgermeisters dazu war…

  • Listenverbindung der Fraktionen FDP, BBO und der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE./Unabhängige Wähler (DL./UW)

    Am 17.11.2020 haben wir uns als Fraktion DIE LINKE./Unabhängige Wähler zu einer Listenverbindung mit der FDP und den BBO zusammen gefunden. Viele Bürgerinnen und Bürger fragen sich nun: Wie passt das zusammen und wie ist es dazu gekommen? Nun, es fängt erst einmal damit an, dass sich unsere bisherigen Bündnispartner – mit Ausnahme der BBO…