Kategorie: Ratssitzungen
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DL./UW-Fraktion nimmt nicht an Ratssitzung teil
Am 16.12.2020 ist die aktuell gültige Coronaschutzverordnung in Kraft getreten. Mit dieser Verordnung werden die Bürger, Händler, Dienstleister und Familien stark in Ihrer Freiheit eingeschränkt.Diese Maßnahmen erfolgen im Rahmen der Infektionsbekämpfung um die Ausbreitung der Corona-Pandemie einzudämmen und unser Gesundheitssystem nicht über den Maßen zu belasten. Die für den am 16.12.2020 anberaumte Sitzung des Stadtrates…
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Seltsame Abstimmung – seltsames Demokratieverständnis
Na, das fängt ja gut an. Schon in der 2. Ratssitzung mussten wir feststellen, wie man offensichtlich mit unbequemen Anträgen umgeht: Man lässt einfach über etwas ganz Anderes abstimmen! Und das obwohl eben jener Antrag mit einer Mehrheit der abgegebenen Stimmen eigentlich verabschiedet war. Was ist genau passiert? In der 2. Sitzung des Rates der…