Kategorie: Ratssitzungen
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Haushaltsrede 2024
Die Haushaltsrede 2024 der Fraktion KOMPASS wie immer in Reimform 😉 Ukraine- und Gaza-Krieg, Inflation und sonstige Krisen,stürzen uns landesweit tief in die Miesen!Neue Schulden sind zu mittlerweile wieder hohen Zinsendie Folge davon, die Rücklagen gehen in die Binsen! Nun heißt es Sparen! Jedes Projekt muss auf seinen Sinn,und seinen Nutzen geprüft werden hin!Maßhalten heißt…
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Chance vertan !
Das „Aschenputtel“ muss im Mühlenkreis bleiben Der Stadtrat hat den Antrag (LINK) der Fraktion KOMPASS auf Wechsel der Kurstadt in den Kreis Herford abgelehnt. Es gibt viele – sehr viele Gründe, die für einen Landkreiswechsel sprechen. Fragt man die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt, wen sie als unsereNachbarkommune sehen, so wird mehrheitlich eher Löhne als…
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Busbahnhof Bad Oeynhausen
Stellungnahme der Fraktion KOMPASS zum zukünftigen Standort des Zentralen Bus Bahnhofes (ZOB) Ein Stück aus dem Tollhaus! Mit normalem Menschenverstand ist das nicht mehr zu erklären, was man sich nun wieder einfallen lässt! Dass unser Bürgermeister glaubt, den aktuellen Standort „umbauen“ zu können und ihm eine Ratsmehrheit da folgt, haben wir kopfschüttelnd zur Kenntnis nehmen…
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Jeder darf rein, egal wer, egal wozu!
Der Rat der Stadt Bad Oeynhausen hat in der Ratssitzung vom 03.05.2023 mehrheitlich die Öffnung der Wandelhalle für alle politischen Parteien beschlossen. Lediglich unsere Fraktion und der Bürgermeister stimmten dagegen! Die im Rat vertretenen Parteien und Wählergemeinschaften mit Ausnahme von KomPass und dem Bürgermeister haben der AfD einen Bärendienst erwiesen! Da die Rechtspopulisten kaum noch…
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Katastrophale Ratssitzung
Eine Konzentration von politischen Peinlichkeiten Am 23.02.2023 fand im Bürgerhaus Rehme die peinlichste und katastrophalste Ratssitzung, die die drei Ratsmitglieder von KomPASS seit sie seit 2009 im Rat der Stadt Bad Oeynhausen vertreten sind, erleben mussten statt. So begann es mit einer Tagesordnung, die in bestimmten Punkten so nicht hätte verabschiedet werden dürfen. Familienfreundlichkeit der…
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Haushaltsrede zum Haushalt der Stadt Bad Oeynhausen 2023
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen, Der Ukraine-Krieg, eine Inflationsrate jenseits der 10 %, verdoppelte Energiekosten, eine noch nicht überwundene Corona-Pandemie und zu schlechter Letzt Reichsbürger, die das Land erobern wollen. Wir leben mitten in der größten Krise der Nachkriegszeit. Nie war die Stimmung in der Bevölkerung so schlecht. Hier vor Ort treffen…
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Verleihung des Ehrenamtspreises 2021
Der Rat der Stadt Bad Oeynhausen hat heute mit großer Mehrheit (1 Enthaltung von der CDU) der Verleihung des Ehrenamtspreises, dotiert mit jeweils 1000 Euro, an die Preisträger Telefonseelsorge OWL und Lacrima – Ehrenamtliche Trauerbegleitung (insbesondere von Kindern, die ihre Eltern verloren haben) beschlossen. Die Fraktion DIE LINKE. freut sich sehr über diese Wahl, zumal…
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Ratsmehrheit versagt erneut beim Schutz unserer Kinder
Und wieder einmal hat es die Ratsmehrheit aus CDU, Grünen, SPD und AfD geschafft, in der Pandemie kein Zeichen für die Gesundheit und Gesunderhaltung von Kindern an Grundschulen und in Kindertagesstätten zu setzen. Die FDP hat, nachdem in der Vergangenheit bereits ein Antrag der BBO unter dubiosen Abstimmungsverhältnissen gescheitert ist (siehe Seltsame Abstimmung – seltsames…
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Integrationsrat soll nicht in die Ausschüsse
Der Integrationsrat hat am 06.05.2021 den Antrag an den Rat der Stadt Bad Oeynhausen gestellt, in die Ratsausschüsse Mitglieder entsenden zu dürfen. Ein sehr guter und vernünftiger Schritt, den andere Kommunen wie unsere Nachbarstadt Minden oder auch Bielefeld längst in die Tat umgesetzt haben. Nun möge man glauben, dass man sich in Bad Oeynhausen über…
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Haushaltsrede 2021
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Spare in der Zeit, dann hast du in der Not! Dieses uralte deutsche Sprichwort kennt jeder von uns. Leider lässt sich nicht nachvollziehen, woher es stammt. Es könnte beispielsweise auf der alttestamentarischen Geschichte der Traumdeutung des Pharaos durch Josef im 1. Mose 41 fußen. Dort träumt…