Schlagwort: Stellungnahme
-
Erhöhung der Elternbeiträge 2023
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in KITA´S und für die Tagespflege – Erhöhung der Elternbeiträge 2023 Wir von KomPASS streiten seit Ewigkeiten für eine kostenlose Kinderbetreuung in Kita´s und in der Tagespflege. Die Betreuung und die Bildung eines Kindes darf in der heutigen Zeit nicht von der Herkunft, nicht von der Geldbörse…
-
Unterhaltsreinigung der städtischen Objekte
Stellungnahme zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am 28.04.2022 zu TOP 17 – Vergabe Unterhaltsreinigung Die Verträge zur Unterhaltsreinigung der städtischen Objekte laufen zum 30.06.2022 aus. Leider hat sich das Rathaus (Verwaltung) mal wieder dazu hinreißen lassen diese Reinigungsleistung für 4 Jahre europaweit auszuschreiben und an den wirtschaftlich günstigsten Anbieter zu vergeben. Hierzu sagt DIE…
-
Stellungnahme der Fraktion DIE LINKE. zum zukünftigen Standort der „Roten Telefonzelle“
DIE LINKE. im Rat der Stadt Bad Oeynhausen sieht die Standortfrage für eines der Wahrzeichen unserer Stadt und das Geschenk unserer Partnerstadt Wear Valley, die englische „Rote Telefonzelle“, mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Das lachende Auge freut sich, dass die Kirchengemeinde Rehme sich dem Wahrzeichen unserer Stadt annimmt und auf eigene Kosten restauriert.…
-
Stellungnahme der Fraktion DIE LINKE. zum zukünftigen Standort des ZOB
DIE LINKE. im Rat der Stadt Bad Oeynhausen hat mit Verwunderung auf die Presseberichterstattung reagiert, dass die Politik eine Entscheidung zum Standort ZOB treffen muss, bevor überhaupt etwas passiert! Verwundert sind wir vor allen Dingen, dass unser Bürgermeister glaubt, den aktuellen Standort „umbauen“ zu können. Die Tatsachen sprechen doch eine deutliche Sprache! Der Standort ist…