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Schlagwort: Stadtrat

  • Chance vertan !

    Das „Aschenputtel“ muss im Mühlenkreis bleiben Der Stadtrat hat den Antrag (LINK) der Fraktion KOMPASS auf Wechsel der Kurstadt in den Kreis Herford abgelehnt. Es gibt viele – sehr viele Gründe, die für einen Landkreiswechsel sprechen. Fragt man die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt, wen sie als unsereNachbarkommune sehen, so wird mehrheitlich eher Löhne als…

  • Der provisorische ZOB

    „Liebe Bad Oeynhausener und Bad Oeynhausenerinnen. Mein Name ist Andreas Korff von der Fraktion Kompass. Ich darf euch zusammen mit meinen Fraktionskolleginnen und Kollegen im Rat der Stadt Bad Oeynhausen vertreten heute befinden wir uns am sogenannten provisorischen ZOB. Dieser war nötig weil der derzeitige ZOB umgebaut wird und das Umbaumaßnahmen an der Brücke an…

  • Haushaltsrede zum Haushalt der Stadt Bad Oeynhausen 2023

    Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen, Der Ukraine-Krieg, eine Inflationsrate jenseits der 10 %, verdoppelte Energiekosten, eine noch nicht überwundene Corona-Pandemie und zu schlechter Letzt Reichsbürger, die das Land erobern wollen. Wir leben mitten in der größten Krise der Nachkriegszeit. Nie war die Stimmung in der Bevölkerung so schlecht. Hier vor Ort treffen…

  • Nun also KomPASS

    Kommunale – Politik – Anders – Sicher – Sozial !! Warum nicht als „Die Linke“ im Rat der Stadt Bad Oeynhausen weiter konstruktive Oppositionspolitik betreiben ? Warum denn nun schon wieder eine Wählergemeinschaft? Diese Frage wird sich sicher der eine oder andere stellen. Haben wir nicht schon genug Parteien, Vereine oder Wählergemeinschaften in Bad Oeynhausen?…

  • Stellungnahme der Fraktion DIE LINKE. zum zukünftigen Standort des ZOB

    DIE LINKE. im Rat der Stadt Bad Oeynhausen hat mit Verwunderung auf die Presseberichterstattung reagiert, dass die Politik eine Entscheidung zum Standort ZOB treffen muss, bevor überhaupt etwas passiert! Verwundert sind wir vor allen Dingen, dass unser Bürgermeister glaubt, den aktuellen Standort „umbauen“ zu können. Die Tatsachen sprechen doch eine deutliche Sprache! Der Standort ist…

  • Luftfilter in allen Schulklassen

    Totalversagen von CDU, Grüne und SPD in Bad Oeynhausen Diese „3“ im Bad Oeynhausener Stadtrat größten Fraktionen verweigern unseren Kindern ein Schuljahr ohne Stress, Angst und Sorgen. CDU, Grüne und SPD schicken die Schüler, trotz wissentlich erkennbarer Gefahren und Nachteile, in ein Schuljahr welches wieder von Distanzunterricht und den uns allen bekannten Folgen geprägt sein…

  • Ratsmehrheit versagt erneut beim Schutz unserer Kinder

    Und wieder einmal hat es die Ratsmehrheit aus CDU, Grünen, SPD und AfD geschafft, in der Pandemie kein Zeichen für die Gesundheit und Gesunderhaltung von Kindern an Grundschulen und in Kindertagesstätten zu setzen. Die FDP hat, nachdem in der Vergangenheit bereits ein Antrag der BBO unter dubiosen Abstimmungsverhältnissen gescheitert ist (siehe Seltsame Abstimmung – seltsames…

  • Keine Steuererleichterung für Bad Oeynhausener

    Gemeinsame Presseerklärung DieLinke/UW/FDP/BBO Die neue schwarz-grüne Ratsmehrheit hat ihren Haushalt mit Hilfe der SPD verabschiedet und dabei die Veränderungsvorschläge des 3er-Bündnisses geradezu zerrissen. Zwar wurden die Haushaltsreden nicht gehalten, sie sind aber auf den Homepages der Fraktionen einzusehen, ebenfalls berichtete auszugsweise die Presse und die Reden sind der Niederschrift der Sitzung des Rates beigefügt. Zu…

  • Haushaltsrede 2021

    Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Spare in der Zeit, dann hast du in der Not! Dieses uralte deutsche Sprichwort kennt jeder von uns. Leider lässt sich nicht nachvollziehen, woher es stammt. Es könnte beispielsweise auf der alttestamentarischen Geschichte der Traumdeutung des Pharaos durch Josef im 1. Mose 41 fußen. Dort träumt…

  • DL./UW-Fraktion nimmt nicht an Ratssitzung teil

    Am 16.12.2020 ist die aktuell gültige Coronaschutzverordnung in Kraft getreten. Mit dieser Verordnung werden die Bürger, Händler, Dienstleister und Familien stark in Ihrer Freiheit eingeschränkt.Diese Maßnahmen erfolgen im Rahmen der Infektionsbekämpfung um die Ausbreitung der Corona-Pandemie einzudämmen und unser Gesundheitssystem nicht über den Maßen zu belasten. Die für den am 16.12.2020 anberaumte Sitzung des Stadtrates…