Schlagwort: Ratssitzung
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Haushaltsrede 2024
Die Haushaltsrede 2024 der Fraktion KOMPASS wie immer in Reimform 😉 Ukraine- und Gaza-Krieg, Inflation und sonstige Krisen,stürzen uns landesweit tief in die Miesen!Neue Schulden sind zu mittlerweile wieder hohen Zinsendie Folge davon, die Rücklagen gehen in die Binsen! Nun heißt es Sparen! Jedes Projekt muss auf seinen Sinn,und seinen Nutzen geprüft werden hin!Maßhalten heißt…
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Chance vertan !
Das „Aschenputtel“ muss im Mühlenkreis bleiben Der Stadtrat hat den Antrag (LINK) der Fraktion KOMPASS auf Wechsel der Kurstadt in den Kreis Herford abgelehnt. Es gibt viele – sehr viele Gründe, die für einen Landkreiswechsel sprechen. Fragt man die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt, wen sie als unsereNachbarkommune sehen, so wird mehrheitlich eher Löhne als…
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Jeder darf rein, egal wer, egal wozu!
Der Rat der Stadt Bad Oeynhausen hat in der Ratssitzung vom 03.05.2023 mehrheitlich die Öffnung der Wandelhalle für alle politischen Parteien beschlossen. Lediglich unsere Fraktion und der Bürgermeister stimmten dagegen! Die im Rat vertretenen Parteien und Wählergemeinschaften mit Ausnahme von KomPass und dem Bürgermeister haben der AfD einen Bärendienst erwiesen! Da die Rechtspopulisten kaum noch…
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Katastrophale Ratssitzung
Eine Konzentration von politischen Peinlichkeiten Am 23.02.2023 fand im Bürgerhaus Rehme die peinlichste und katastrophalste Ratssitzung, die die drei Ratsmitglieder von KomPASS seit sie seit 2009 im Rat der Stadt Bad Oeynhausen vertreten sind, erleben mussten statt. So begann es mit einer Tagesordnung, die in bestimmten Punkten so nicht hätte verabschiedet werden dürfen. Familienfreundlichkeit der…
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Man darf sich auch mal loben ! – Grundschule Eidinghausen
Wie aus dem heutigen (18.01.2023) Artikel der NW zu ersehen ist, war die Entscheidung die Vierzügigkeit der Grundschule Eidinghausen gegen den Willen unserer damaligen Bündnispartner von SPD und BBO durchzusetzen richtig. Mit großem Einsatz und unter teilweise wüsten Beschimpfungen hat unsere damalige Sprecherin Kerstin Gerkensmeier (Unabhängige Wähler) in der Schulausschussitzung am 14.09.2017 den Grundstein für…
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Verleihung des Ehrenamtspreises 2021
Der Rat der Stadt Bad Oeynhausen hat heute mit großer Mehrheit (1 Enthaltung von der CDU) der Verleihung des Ehrenamtspreises, dotiert mit jeweils 1000 Euro, an die Preisträger Telefonseelsorge OWL und Lacrima – Ehrenamtliche Trauerbegleitung (insbesondere von Kindern, die ihre Eltern verloren haben) beschlossen. Die Fraktion DIE LINKE. freut sich sehr über diese Wahl, zumal…
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Ratsmehrheit versagt erneut beim Schutz unserer Kinder
Und wieder einmal hat es die Ratsmehrheit aus CDU, Grünen, SPD und AfD geschafft, in der Pandemie kein Zeichen für die Gesundheit und Gesunderhaltung von Kindern an Grundschulen und in Kindertagesstätten zu setzen. Die FDP hat, nachdem in der Vergangenheit bereits ein Antrag der BBO unter dubiosen Abstimmungsverhältnissen gescheitert ist (siehe Seltsame Abstimmung – seltsames…
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Integrationsrat soll nicht in die Ausschüsse
Der Integrationsrat hat am 06.05.2021 den Antrag an den Rat der Stadt Bad Oeynhausen gestellt, in die Ratsausschüsse Mitglieder entsenden zu dürfen. Ein sehr guter und vernünftiger Schritt, den andere Kommunen wie unsere Nachbarstadt Minden oder auch Bielefeld längst in die Tat umgesetzt haben. Nun möge man glauben, dass man sich in Bad Oeynhausen über…
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DL./UW-Fraktion nimmt nicht an Ratssitzung teil
Am 16.12.2020 ist die aktuell gültige Coronaschutzverordnung in Kraft getreten. Mit dieser Verordnung werden die Bürger, Händler, Dienstleister und Familien stark in Ihrer Freiheit eingeschränkt.Diese Maßnahmen erfolgen im Rahmen der Infektionsbekämpfung um die Ausbreitung der Corona-Pandemie einzudämmen und unser Gesundheitssystem nicht über den Maßen zu belasten. Die für den am 16.12.2020 anberaumte Sitzung des Stadtrates…
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Seltsame Abstimmung – seltsames Demokratieverständnis
Na, das fängt ja gut an. Schon in der 2. Ratssitzung mussten wir feststellen, wie man offensichtlich mit unbequemen Anträgen umgeht: Man lässt einfach über etwas ganz Anderes abstimmen! Und das obwohl eben jener Antrag mit einer Mehrheit der abgegebenen Stimmen eigentlich verabschiedet war. Was ist genau passiert? In der 2. Sitzung des Rates der…