KomPASS
KommunalPolitik, Anders, Sicher, Sozial
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Busbahnhof Bad Oeynhausen
Stellungnahme der Fraktion KOMPASS zum zukünftigen Standort des Zentralen Bus Bahnhofes (ZOB) Ein Stück aus dem Tollhaus! Mit normalem Menschenverstand ist das nicht mehr zu erklären, was man sich nun wieder einfallen lässt! Dass unser Bürgermeister glaubt, den aktuellen Standort „umbauen“ zu können und ihm eine Ratsmehrheit da folgt, haben wir kopfschüttelnd zur Kenntnis nehmen…
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Jeder darf rein, egal wer, egal wozu!
Der Rat der Stadt Bad Oeynhausen hat in der Ratssitzung vom 03.05.2023 mehrheitlich die Öffnung der Wandelhalle für alle politischen Parteien beschlossen. Lediglich unsere Fraktion und der Bürgermeister stimmten dagegen! Die im Rat vertretenen Parteien und Wählergemeinschaften mit Ausnahme von KomPass und dem Bürgermeister haben der AfD einen Bärendienst erwiesen! Da die Rechtspopulisten kaum noch…
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Familienfreundliches Bad Oeynhausen ?
In kleinen Teilen der Politik JA – In den größten Teilen NEIN! Genau aus diesem Grund müssen junge Familien in unsere Nachbarkommunen ausweichen, sollten sie es wagen Ihrem Nachwuchs Wassergewöhnung oder Schwimmunterricht zukommen zu lassen wollen. Im April 2019 versuchten UW / Linke (heute KomPASS) und einige Mitstreiter eine Mehrheit im Rat zu finden, die…
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Offener Brief zum Königshof Bad Oeynhausen
Königshof – offene Anfragen der Fraktion KomPASS auf Grund der Berichterstattung zum Erwerb der Immobilie Ilsemann an der Rennstraße in Herford durch den Bielefelder Investor Manuel Ersay Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Lüer, Am 17.03.2023 haben wir der hiesigen Presse entnommen, dass Herr Manuel Ersay, Investor und Eigentümer des Bad Oeynhausener Hotels „Königshof“,…
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Bad Oeynhausener CDU rechtskonservativ und geschichtsvergessen?
Am 02.03.2023 fand im Bürgerhaus Rehme die Sitzung des Kulturausschusses der Stadt Bad Oeynhausen statt. Eine Sitzung, deren Verlauf und Abstimmungs-ergebnisse die Fraktion KomPASS so schnell nicht vergessen wird! Geradezu geschockt müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass die CDU Bad Oeynhausen offenbar so stark nach rechts abgerutscht ist und auch das dunkle Kapitel der deutschen…
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Katastrophale Ratssitzung
Eine Konzentration von politischen Peinlichkeiten Am 23.02.2023 fand im Bürgerhaus Rehme die peinlichste und katastrophalste Ratssitzung, die die drei Ratsmitglieder von KomPASS seit sie seit 2009 im Rat der Stadt Bad Oeynhausen vertreten sind, erleben mussten statt. So begann es mit einer Tagesordnung, die in bestimmten Punkten so nicht hätte verabschiedet werden dürfen. Familienfreundlichkeit der…
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Keine Fristverlängerung für Edeka und Medical Plaza
Die Fraktion KomPASS lehnt die Fristverlängerung der Edeka Minden für ihr Projekt im ehemaligen Autohaus Fuhrken als auch die für das Projekt Medical Plaza auf dem ehemaligen Hockeyplatz an der Mindener Straße ab. Die Innenstadt wartet schon zu lang auf einen Lebensmittelmarkt zur Deckung des täglichen Bedarfes. Die Edeka Minden hatte seinerzeit das beste Konzept…
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Die Bürgernähe des Bürgermeisters
Die Fraktion KomPASS kritisierte unseren Bürgermeister Lars Bökenkröger zuletzt auf Grund seiner verspäteten Anwesenheit zum Planungsdialog der Deutschen Bahn zum Bau der ICE-Trasse. Da hatten schon längst andere Vertreter die digitale Veranstaltung aus Protest verlassen. Dies konnte der „Zuspätkommer“ natürlich nicht wissen. Auf die Beschwerde unserer Fraktion, er möge doch mal seine Termine priorisieren und…
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Planungsdialog zum Bau der ICE-Trasse
Alles andere – nur nicht FAIR Von einer auf Augenhöhe und fairen Diskussion kann bei dem Beteiligungsprozess um das Bahn Projekt ICE Strecke Bielefeld – Hannover nicht die Rede sein. Eine Mindestanforderung von 31 Minuten Fahrzeit zwischen Bielefeld und Hannover schließt eine Modernisierung des vorhandenen Bahnnetzes aus. KomPASS spricht hier von einer Diktatur des Verkehrsminister…
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Erhöhung der Elternbeiträge 2023
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in KITA´S und für die Tagespflege – Erhöhung der Elternbeiträge 2023 Wir von KomPASS streiten seit Ewigkeiten für eine kostenlose Kinderbetreuung in Kita´s und in der Tagespflege. Die Betreuung und die Bildung eines Kindes darf in der heutigen Zeit nicht von der Herkunft, nicht von der Geldbörse…
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