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Kategorie: Ausschusssitzungen

  • Klaus Peter Schumann-Treten sie zurück!

    Nach dem Eklat im letzten Kulturausschuss am 14.12.2023 (die CDU verweigerte sich Raubkunst des begeisterten Nazi Paetow ausfindig zu machen – siehe auch NW – Verdachtsmomente für Raubkunst…) fordert KOMPASS von CDU-Ratsherr Klaus Peter Schumann den Rücktritt als Stadtheimatpfleger und die Rückgabe seines Ratsmandates. Herr Klaus Peter Schumann und die CDU Bad Oeynhausen hatten je…

  • Die Posse des ZOB-Provisorium geht weiter

    In der Stadtentwicklungsausschusssitzung vom 24.08.23 stand unter Tageordnungsspunkt Ö 4 Vorstellung provisorische ZOB. Die Vorlage BO/23/0484 ist im Allris unter ASE vom 24.08.23 zu finden. Es handelt sich um eine Kenntnisnahme. Das bedeutet, das Thema wird vorgestellt und es gibt keine Entscheidung. Ein Protokoll zu dem Tagesordnungspunkt findet man in einigen Tagen hier auch. Doch…

  • Bad Oeynhausener CDU rechtskonservativ und geschichtsvergessen?

    Am 02.03.2023 fand im Bürgerhaus Rehme die Sitzung des Kulturausschusses der Stadt Bad Oeynhausen statt. Eine Sitzung, deren Verlauf und Abstimmungs-ergebnisse die Fraktion KomPASS so schnell nicht vergessen wird! Geradezu geschockt müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass die CDU Bad Oeynhausen offenbar so stark nach rechts abgerutscht ist und auch das dunkle Kapitel der deutschen…

  • Erhöhung der Elternbeiträge 2023

    Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in KITA´S und für die Tagespflege – Erhöhung der Elternbeiträge 2023 Wir von KomPASS streiten seit Ewigkeiten für eine kostenlose Kinderbetreuung in Kita´s und in der Tagespflege. Die Betreuung und die Bildung eines Kindes darf in der heutigen Zeit nicht von der Herkunft, nicht von der Geldbörse…

  • Man darf sich auch mal loben ! – Grundschule Eidinghausen

    Wie aus dem heutigen (18.01.2023) Artikel der NW zu ersehen ist, war die Entscheidung die Vierzügigkeit der Grundschule Eidinghausen gegen den Willen unserer damaligen Bündnispartner von SPD und BBO durchzusetzen richtig. Mit großem Einsatz und unter teilweise wüsten Beschimpfungen hat unsere damalige Sprecherin Kerstin Gerkensmeier (Unabhängige Wähler) in der Schulausschussitzung  am 14.09.2017 den Grundstein für…

  • Unterhaltsreinigung der städtischen Objekte

    Stellungnahme zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am 28.04.2022 zu TOP 17 – Vergabe Unterhaltsreinigung Die Verträge zur Unterhaltsreinigung der städtischen Objekte laufen zum 30.06.2022 aus. Leider hat sich das Rathaus (Verwaltung) mal wieder dazu hinreißen lassen diese Reinigungsleistung für 4 Jahre europaweit auszuschreiben und an den wirtschaftlich günstigsten Anbieter zu vergeben. Hierzu sagt DIE…

  • AfD Bad Oeynhausen stimmt gegen Integration und fairen Handel

    In der 4.Sitzung des Hauptaussschusses am 09.06.2021 wurde unter TOP 6 die Flüchlingarbeit der Diakonie und unter TOP 7 der Fair Trade-Handel (Fairtrade Town) der Stadt Bad Oeynhausen diskutiert. Eigentlich Kleinigkeiten welche die Welt aber ein kleines Stückchen besser machen könnten und Symbolkraft besitzen. Die Diakonie soll zukünftig im Kulturauschuss über Ihre Integrationsarbeit berichten. Integration…